Die von der AGT erarbeiteten Handbücher sind Vollzugshinweise für die zuständigen Behörden zur Beurteilung der rechtskonformen Umsetzung der einschlägigen tierschutzrechtlichen Regelungen bei der Haltung, der Betäubung und Tötung sowie beim Transport von Tieren. Das Handbuch Tier- transporte enthält Hinweise, die einen einheitlichen Vollzug der Verordnung (EG) Nr. 1/2005, der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 und der nationalen „Verordnung zum Schutz von Tieren beim Trans- port und zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates (Tierschutztransportverord- nung - TierSchTrV)“ vom 11.2.2009 (BGBl. I S. 375) sicherstellen sollen.

Die Verordnung (EG) Nr. 1/2005 gilt für Transporte von Wirbeltieren, die in Verbindung mit einer wirtschaftlichen Tätigkeit durchgeführt werden. Im Erwägungsgrund Nr. 12 dieser Verordnung wird erläutert, dass sich der Transport zu kommerziellen Zwecken nicht auf Fälle beschränkt, in denen unmittelbar ein Austausch von Geld, Gütern oder Dienstleistungen erfolgt. Er schließt vielmehr auch Fälle ein, in denen direkt oder indirekt ein Gewinn entsteht bzw. angestrebt wird. Als Kriterium für eine „wirtschaftliche Tätigkeit“ kann laut Kommission beispielsweise die steuerliche Veranlagung herangezogen werden. Auch das Vorliegen einer Erlaubnis nach § 11 des Tierschutzgesetzes kann im Einzelfall ein Hinweis auf eine wirtschaftliche Tätigkeit sein.

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Durch die Ausdehnung auf Transporte in Verbindung mit einer wirtschaftlichen Tätigkeit unterliegen auch Tiertransporte, die früher nicht reglementiert waren, dem Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (z. B. Transporte von Nutztieren durch Landwirte). Der Geltungsbereich der natio- nalen Tierschutztransportverordnung entspricht im Grundsatz dem in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 bestimmten Geltungsbereich, bezieht aber darüber hinaus auch den innerstaatlichen Transport von wirbellosen Tieren mit ein und für bestimmte Tiere den nicht gewerblichen Versand. Die nationale Verordnung muss im Zusammenspiel mit der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 gelesen werden und kann nicht isoliert betrachtet werden.

Um das Handbuch auf dem aktuellen Stand zu halten, wird es regelmäßig überarbeitet. Die jeweils

aktuelle Fassung des Handbuchs Tiertransporte ist auf der Homepage des FLI (https://www.fli.de/in-

dex.php?id=496) eingestellt.